Sefido

Die S.A.S.H. GmbH betreibt unter zahlreichen Domains (www.sefido.de, www.sefido.com, www.sefido.ch etc.) ihre Dienste im Internet (nachstehend „SEFIDO genannt“, wobei hiermit sowohl die S.A.S.H. GmbH als auch die Website und die angebotenen Dienste bezeichnet werden). Alle Websites, auf denen die Dienste von SEFIDO zur Verfügung gestellt werden, werden nachfolgend zusammengefasst die „SEFIDO-Websites“ genannt. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden die „ANB“ genannt) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der S.A.S.H. GmbH, unabhängig davon, auf welcher SEFIDO-Website sich der Nutzer registriert oder einloggt.

Mit der Anmeldung als Nutzer auf der Website www.sefido.de akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen der S.A.S.H. GmbH für die Benutzung des Angebots der o.g. Website. Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von SEFIDO mit der S.A.S.H. GmbH, Richthofenstr. 3, 78048 Villingen-Schwenningen. Weitere Kontakt- und Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der S.A.S.H. GmbH finden sich im Impressum. Das Angebot der Dienste von SEFIDO richtet sich ausschließlich an volljährige Personen. Der Nutzer kann diese ANB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der SEFIDO-Websites erreichbaren Link „ANB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen und speichern. Ausschließlich zur sprachlichen Vereinfachung wird unabhängig vom Geschlecht des Nutzers oder des Kunden jeweils die männliche Form gewählt.

a) Die SEFIDO-Websites bieten den registrierten Nutzern eine Internet-Plattform, um die vom jeweiligen Nutzer gegenüber deren Kunden erbrachten beruflichen Leistungen von deren Kunden bewerten und im Internet publizieren zu lassen (nachstehend „Mitgliedschaft“ genannt). Hierdurch erreicht der Nutzer eine Beurteilung seiner Leistungen mit Außenwirkung, die Kunden können sich mit Hilfe der SEFIDO-Websites über die beruflichen Leistungen der Nutzer informieren. Die Bewertung kann nur von Kunden der Nutzer durchgeführt werden, die vom Kunden einen Zugangs-Code zur Abgabe einer einmaligen Bewertung erhalten haben.

c) SEFIDO stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern sowie allen Kunden und sonstigen Internetbenutzern nur dann zur Verfügung, wenn diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Rechtswidrige Inhalte darf SEFIDO ohne Vorankündigung von den SEFIDO-Websites zu entfernen.

e) Der Nutzer weiss und anerkennt deshalb, dass eine lückenlose Verfügbarkeit von Internet-Sites und damit auch der SEFIDO-Websites tatsächlich und technisch nicht möglich ist, wobei SEFIDO um eine konstante Bereithaltung der SEFIDO-Websites bemüht ist. Insbesondere Kapazitätsbelange, aber auch Wartungs- und Sicherheitsnotwendigkeiten oder sowie Ereignisse, die nicht von SEFIDO zu vertreten sind wie bspw. Stromausfälle, Störungen von öffentlichen Leistungsnetzen etc., können zu kurzen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste der SEFIDO-Websites führen.

f) SEFIDO bietet dem Nutzer eine Internet-Plattform, um den Nutzer eine Darstellung seiner Daten sowie der von dessen Kunden vorgenommenen Bewertungen zu bieten. Hierfür werden solche technischen Applikationen bereit gestellt, die diese Zielsetzung grundsätzlich ermöglichen. SEFIDO hat weder Einfluß auch die dargestellten Daten noch beteiligt sie sich an diesen Inhalten. SEFIDO haftet nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer und Kunden aus den von ihnen publizierten Daten sowie den sonstigen Inhalten der SEFIDO-Websites.

a) Der Nutzer hat sich unter Versicherung der Volljährigkeit vor Inanspruchnahme der Dienste der SEFIDO-Websites zu registrieren. Er sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, SEFIDO Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen und muss diese in seine Darstellung einpflegen. Der Nutzer darf und muss ausschließlich die in seinem Personalausweis genannten sämtlichen Vor- und Zunamen sowie Daten zur Identifikation seiner Person verwenden (Bsp: Andreas Michael Meier muss alle drei Namen vollständig ausgeschrieben angeben). Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.

b) Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der SEFIDO-Websites ab. SEFIDO nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der SEFIDO-Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und SEFIDO zustande.

d) SEFIDO kann nicht feststellen, ob ein auf den SEFIDO-Websites angemeldeter Nutzer oder Kunde tatsächlich diejenige Person ist, die er vorgibt zu sein. SEFIDO leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers oder Kunden. Jeder Internetbenutzer hat sich daher selbst von der Identität eines Nutzers oder Kunden zu überzeugen.

(aa) bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den SEFIDO-Websites die einschlägigen Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, gleich, wen diese Inhalte betreffen, pornografische oder gegen Gesetze, insbesondere Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden, andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen, gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht etc.) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, (bb) ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil zu machen und ausschließlich seine im Personalausweis vermerkten vollständigen und ausgeschriebenen Namen zu verwenden sowie (cc) nur solche Fotos seiner Person auf die SEFIDO-Websites einzustellen, die höchstens drei Jahre alt sind und den Nutzer deutlich erkennen lassen; andere Personen dürfen auf den Fotos nicht zu sehen sein. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe dieser Fotos erlaubt ist. Die vom Nutzer übermittelten Fotos dürfen keine Werbung, insbesondere durch Marken, Logos etc. enthalten.

Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der SEFIDO-Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen und die Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den SEFIDO-Websites angebotenen Dienste von SEFIDO zur Verfügung gestellt werden; Modifizieren, Kopieren, Blockieren, Überschreiben soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der SEFIDO-Websites erforderlich ist; Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der SEFIDO-Websites oder von anderen Nutzern; jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der SEFIDO-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

Der Kunde ist verpflichtet, sich mittels des ihm vom Nutzer überlassenen Code-Wortes einzuloggen und sich namentlich anzumelden; die ihm gegenüber erbrachte Tätigkeit der zu bewertenden Nutzer so genau wie möglich zu bezeichnen, insbesondere auch anzugeben, ob die Tätigkeit mit einem Geschäftsabschluß beendet wurde; nur dann eine Bewertung abzugeben, wenn er selbst die zu bewertende Tätigkeit in Anspruch genommen, insbesondere mit dem Nutzer einen Kundenkontakt hatte; keine Bewertung abzugeben, wenn der Kunde Beschäftigter, Verwandter des Nutzers ist oder in ähnlicher Weise mit diesem in Verbindung steht; keine falschen und/oder unsachlichen Bewertungen und/oder Falschaussagen zu den Nutzern und deren Leistungen zu machen, die die Entscheidung anderer Kunden beeinflussen könnten; positive als auch negative Bewertungen im Rahmen der Meinungsfreiheit zu dem Zweck abzugeben, anderen Nutzern die Möglichkeit zu geben, sich ein aussagekräftigeres/objektiveres/umfassenderes Bild bezüglich eines Nutzers und seinen beruflichen Leistungen machen zu können; Kommentare und Bewertungen nach besten Wissen und Gewissen zu verfassen; keine anderen Personen außer dem Nutzer namentlich zu bezeichnen; keine persönliche Daten anderer Kunden noch deren Informationen, gleich auf welche Art und Weise zu sammeln, zu verwenden oder zu veröffentlichen.

a) Der Nutzer und SEFIDO können die Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den SEFIDO-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontakt vorgenommen werden oder per Telefax oder Brief an SEFIDO bzw. den Nutzer. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den SEFIDO-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung der Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Diese Regelungen lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.

b) Ein wichtiger Grund liegt für SEFIDO insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für SEFIDO unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von SEFIDO und des Nutzers nicht zumutbar ist.

Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse: Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus diesen Nutzungsbedingungen; Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer; der Ruf der SEFIDO-Websites wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt; der Nutzer arbeitet oder wirbt für Unternehmen, Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden.

c) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Abschnitt b) kann SEFIDO alternativ oder kumulativ zu einer Kündigung nach Abschnitt b) auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen: Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat, Ausspruch einer Abmahnung und/oder Sperrung des Zugangs zu den Diensten der SEFIDO-Websites bis zur Abstellung des wichtigen Grundes durch den Nutzer.

a) SEFIDO übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der SEFIDO-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. SEFIDO gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können. Es ist zu berücksichtigen, dass eine abgegebene Bewertung lediglich die Meinung des entsprechenden Kunden und wiedergibt und es sich dabei um Momentaufnahmen handelt. Ist seit dem Zeitpunkt einer Bewertung längere Zeit vergangen, muss auch in Erwägung gezogen werden, dass sich die Geschäftspraktiken und das Verhalten des Nutzers mittlerweile geändert haben könnten. Des Weiteren darf die gesamte Qualität der Leistungen eines Nutzers auch nicht nur von einer Bewertung abhängig gemacht werden, sondern es ist die Gesamtzahl der Bewertungen und deren Inhalte zu berücksichtigen.

a) Schadensersatzansprüche jeglicher Grundlage gegen SEFIDO (einschließlich deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Die Einschränkungen gelten nicht, soweit die Schäden durch die Betriebshaftpflichtversicherung von SEFIDO gedeckt sind und der Versicherer an SEFIDO gezahlt hat. SEFIDO verpflichtet sich, die bei Vertragsabschluss bestehende Deckung aufrechtzuerhalten. Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

b) Der Nutzer stellt SEFIDO von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen SEFIDO wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den SEFIDO-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt SEFIDO ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen SEFIDO wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der SEFIDO-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle SEFIDO aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von SEFIDO bleiben unberührt.

c) Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer SEFIDO nach Wahl von SEFIDO auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der SEFIDO-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch SEFIDO sofort einstellen.

Dem Wunsch der Nutzer entsprechend wird von SEFIDO ein sehr sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an SEFIDO übermitteln, gewahrt. Alle gesetzlichen inländischen und europäischen Datenschutzvorgaben werden selbstverständlich beachtet. SEFIDO wird die personenbezogenen Daten der Nutzer -insbesondere nicht unbefugt- an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen; die Daten des Nutzers werden jedoch veröffentlicht und sind für alle Besucher von SEFIDO sichtbar, mit Ausnahme der „Abweichenden internen Kontaktdaten“. Die Daten des Kunden werden nicht veröffentlicht. Bei einer Bewertung werden nur dessen Vorname und der Anfangsbuchstabe des Nachnamens veröffentlicht.

c) SEFIDO behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. SEFIDO wird den Nutzer über Änderungen der Nutzungsbedingungen rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung den neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Nutzer angenommen. SEFIDO wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

d) Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an SEFIDO per E-Mail mit dem von jeder der SEFIDO-Websites aus erreichbaren Kontakt abgeben oder diese per Fax oder Brief an SEFIDO übermitteln. SEFIDO kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.

e) Sollten einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.

Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Websites der S.A.S.H. GmbH